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Zitierungen von § 91a StGB
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 91a StGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
StGB selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten
G. v. 30.07.2009 BGBl. I S. 2437
Artikel 1 StraftVVG Änderung des Strafgesetzbuchs
... einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat". b) Die Angabe zu § 91 wird durch die folgenden Angaben ersetzt: „§ 91 Anleitung zur Begehung ... b) Die Angabe zu § 91 wird durch die folgenden Angaben ersetzt: „§ 91 Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat § 91a ... nach dieser Vorschrift absehen." 3. Nach § 90b wird folgender § 91 eingefügt: „§ 91 Anleitung zur Begehung einer schweren ... 3. Nach § 90b wird folgender § 91 eingefügt: „§ 91 Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat (1) Mit ... von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen." 4. Der bisherige § 91 wird § 91a. 5. In § 92b Nr. 2 wird die Angabe „90 bis 90b" durch ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Straffreiheitsgesetz 1968
G. v. 09.07.1968 BGBl. I S. 773; aufgehoben durch Artikel 50 G. v. 08.12.2010 BGBl. I S. 1864
§ 2 StrFrhG 1968 Voraussetzungen der Straffreiheit
... und Geldstrafen gewährt wegen Straftaten 1. nach den §§ 84, 89 bis 93, 95 bis 97, 100b, 100d Abs. 2 und 3, §§ 100f, 129 und 129a des Strafgesetzbuches ...
Straffreiheitsgesetz 1970
G. v. 20.05.1970 BGBl. I S. 509; aufgehoben durch Artikel 50 G. v. 08.12.2010 BGBl. I S. 1864
§ 2 StrFrhG 1970 Rahmen der Straffreiheit
... sowie des Landesverrates und der Gefährdung der äußeren Sicherheit (§§ 80 bis 100a des Strafgesetzbuches), d) der Volksverhetzung (§ 130 des ...
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