interne Verweise§ 9i AtG Bestandsaufnahme und Schätzung (vom 26.11.2015) ... abzuliefern haben, verpflichtet, die erforderlichen und nicht bereits nach § 2c Absatz 4 vorzulegenden Auskünfte auf Verlangen des zuständigen Bundesministeriums zu ...
§ 46 AtG Ordnungswidrigkeiten (vom 16.07.2021) ... Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2c Absatz 4 oder § 9i Satz 2 eine Auskunft nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ...
Zitat in folgenden NormenGesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
neugefasst durch B. v. 18.03.2021 BGBl. I S. 540; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVierzehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
G. v. 20.11.2015 BGBl. I S. 2053
Artikel 1 14. AtGÄndG Änderung des Atomgesetzes ... ist, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 2b werden die folgenden §§ 2c und 2d eingefügt: „§ 2c Nationales Entsorgungsprogramm (1) ... § 2b werden die folgenden §§ 2c und 2d eingefügt: „§ 2c Nationales Entsorgungsprogramm (1) Die Bundesregierung legt in einem Nationalen ... Grundsätze der nuklearen Entsorgung Das Nationale Entsorgungsprogramm nach § 2c berücksichtigt folgende Grundsätze: 1. der Anfall radioaktiver Abfälle ... abzuliefern haben, verpflichtet, die erforderlichen und nicht bereits nach § 2c Absatz 4 vorzulegenden Auskünfte auf Verlangen des zuständigen Bundesministeriums zu ... Brennelemente und radioaktiver Abfälle auch das Nationale Entsorgungsprogramm nach § 2c sowie dessen Umsetzung." 4. § 46 wird wie folgt geändert: a) ... aa) Der Nummer 1 wird folgende Nummer 1 vorangestellt: „1. entgegen § 2c Absatz 4 oder § 9i Satz 2 eine Auskunft nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder ...
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