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Zitierungen von § 7e Atomgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7e AtG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AtG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7g AtG Ermächtigung zum Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages (vom 01.10.2021)
... Vertrag zu schließen. In dem Vertrag dürfen die aus den §§ 7e und 7f folgenden Rechte und Pflichten zusätzlich geregelt werden. In dem Vertrag ... gemäß Anlage 3 Spalte 2, 4. zu Ausgleichszahlungen auf Grund von § 7e Absatz 2 für in konzerneigenen Kernkraftwerken nicht verwertbare Elektrizitätsmengen ... § 7f, 6. zu Ausgleichszahlungen für entwertete Investitionen auf Grund von § 7e Absatz 1 , einschließlich der dazugehörigen Auszahlungsmodalitäten, 7. zur ...
§ 7g AtG Verwaltungsverfahren (vom 04.07.2018)
... Ein Ausgleich nach § 7e ist innerhalb eines Jahres ab dem 4. Juli 2018 schriftlich bei dem für die kerntechnische ... zu Umständen, die für die Ermittlung und Prüfung des angemessenen Ausgleichs nach § 7e oder § 7f wesentlich sind, 1. Tatsachen anzugeben oder Beweismittel zu bezeichnen ...
Zitat in folgenden Normen
Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)
neugefasst durch B. v. 19.03.1991 BGBl. I S. 686; zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409
§ 48 VwGO (vom 21.03.2023)
... 1a. das Bestehen und die Höhe von Ausgleichsansprüchen auf Grund der §§ 7e und 7f des Atomgesetzes, 2. die Bearbeitung, Verarbeitung und sonstige Verwendung von ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Achtzehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3530
Artikel 1 18. AtGÄndG Änderung des Atomgesetzes
... von 25.900,00 Gigawattstunden." 3. Nach § 7d werden die folgenden §§ 7e bis 7g eingefügt: „§ 7e Finanzieller Ausgleich (1) Als ... 3. Nach § 7d werden die folgenden §§ 7e bis 7g eingefügt: „ § 7e Finanzieller Ausgleich (1) Als Ausgleich für Investitionen, die im berechtigten ... öffentlichrechtlichen Vertrag zu schließen. In dem Vertrag dürfen die aus den §§ 7e und 7f folgenden Rechte und Pflichten zusätzlich geregelt werden. In dem Vertrag können ... gemäß Anlage 3 Spalte 2, 4. zu Ausgleichszahlungen auf Grund von § 7e Absatz 2 für in konzerneigenen Kernkraftwerken nicht verwertbare Elektrizitätsmengen ... § 7f, 6. zu Ausgleichszahlungen für entwertete Investitionen auf Grund von § 7e Absatz 1 , einschließlich der dazugehörigen Auszahlungsmodalitäten, 7. zur ...
Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes (16. AtGÄndG)
G. v. 10.07.2018 BGBl. I S. 1122, 1124
Artikel 1 16. AtGÄndG Änderung des Atomgesetzes
... 2 des Gesetzes vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2808) geändert worden ist, werden die folgenden §§ 7e bis 7g eingefügt: „§ 7e Ausgleich für Investitionen ... worden ist, werden die folgenden §§ 7e bis 7g eingefügt: „ § 7e Ausgleich für Investitionen (1) Wer als Eigentümer einer Anlage zur Spaltung ... worden ist. § 7g Verwaltungsverfahren (1) Ein Ausgleich nach § 7e ist innerhalb eines Jahres ab dem 4. Juli 2018 schriftlich bei dem für die kerntechnische ... zu Umständen, die für die Ermittlung und Prüfung des angemessenen Ausgleichs nach § 7e oder § 7f wesentlich sind, 1. Tatsachen anzugeben oder Beweismittel zu bezeichnen ...
Artikel 2 16. AtGÄndG Änderung der Verwaltungsgerichtsordnung
... „1a. das Bestehen und die Höhe von Ausgleichsansprüchen auf Grund der §§ 7e und 7f des ...
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