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Zitierungen von § 4a Atomgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4a AtG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AtG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 4b AtG Beförderung von Kernmaterialien in besonderen Fällen (vom 01.01.2022)

... des § 13 Abs. 2 Nr. 1 festzusetzen. § 4 Abs. 5 Satz 2 und 3 und § 4a sind anzuwenden. (2) ...

§ 10 AtG

... Rechtsverordnung können Ausnahmen von den Vorschriften der §§ 3 bis 7 und 9 zugelassen werden, soweit wegen der Menge oder Beschaffenheit der Kernbrennstoffe oder ...

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Zitat in folgenden Normen

Atomrechtliche Deckungsvorsorge-Verordnung (AtDeckV)

neugefasst durch B. v. 21.01.2022 BGBl. I S. 118, 744

§ 2 AtDeckV Haftpflichtversicherung (vom 01.01.2016)

... genommen wird. Für eine grenzüberschreitende Beförderung nach § 4a des Atomgesetzes kann sie auch bei einem Versicherungsunternehmen eines Drittstaates im Sinne des ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung haftungsrechtlicher Vorschriften des Atomgesetzes und zur Änderung sonstiger Rechtsvorschriften

G. v. 29.08.2008 BGBl. I S. 1793; BGBl. 2022 I S. 14

Artikel 1 AtomHaftÄndG Änderung des Atomgesetzes

... des Artikels 4 Abs. d des Pariser Übereinkommens entspricht." 3. § 4a wird wie folgt geändert: a) In den Absätzen 1 und 2 Satz 1 wird jeweils die ...

Gesetz zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen

G. v. 01.04.2015 BGBl. I S. 434; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2553

Artikel 2 VAMoG Folgeänderungen (vom 31.12.2015)

... ist erstmals für den Erhebungszeitraum 2016 anzuwenden." (14) In § 4a Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 des Atomgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Juli 1985 ...

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