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Zitierungen von § 5 Atomgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 AtG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AtG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 10 AtG
... Rechtsverordnung können Ausnahmen von den Vorschriften der §§ 3 bis 7 und 9 zugelassen werden, soweit wegen der Menge oder Beschaffenheit der Kernbrennstoffe oder ...
§ 21 AtG Kosten (vom 05.06.2021)
... nach § 19 Abs. 3; 3. für die staatliche Verwahrung von Kernbrennstoffen nach § 5 Abs. 1 ; 4. für sonstige Amtshandlungen einschließlich Prüfungen und ...
§ 23d AtG Zuständigkeit des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (vom 01.01.2020)
... Verwahrung von Kernbrennstoffen einschließlich des Erlasses von Entscheidungen nach § 5 Absatz 7 Satz 1 und 9. die Entgegennahme und Bekanntmachung von Informationen nach § 7 Absatz ...
Zitat in folgenden Normen
Atomrechtliche Entsorgungsverordnung (AtEV)
Artikel 3 V. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2034, 2172, 2021 I S. 5261
§ 1 AtEV Anfall und Verbleib
... Wer eine Tätigkeit nach § 5 , § 6, § 7, § 9 oder § 9b des Atomgesetzes oder nach § 12 Absatz 1 Nummer ...
§ 2 AtEV Pflicht zur Erfassung
... Wer eine Tätigkeit nach § 5 , § 6, § 7, § 9 oder § 9b des Atomgesetzes oder nach § 12 Absatz 1 Nummer ...
§ 5 AtEV Ablieferungspflicht
... wenn sie entstanden sind 1. bei der staatlichen Verwahrung von Kernbrennstoffen nach § 5 Absatz 3 und 4 des Atomgesetzes , 2. bei der Aufbewahrung nach § 6 des Atomgesetzes, 3. in den nach ...
Kostenverordnung zum Atomgesetz und zum Strahlenschutzgesetz (AtSKostV)
V. v. 17.12.1981 BGBl. I S. 1457; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 20.05.2021 BGBl. I S. 1194
§ 5a AtSKostV Kosten der staatlichen Verwahrung
... Die Gebühr für die staatliche Verwahrung von Kernbrennstoffen nach § 5 des Atomgesetzes beträgt 1. bei Kernbrennstoffen, die nicht in einem Zustand oder ...
Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)
Artikel 1 G. v. 27.06.2017 BGBl. I S. 1966; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 20.05.2021 BGBl. I S. 1194, 2022 BGBl. I S. 15
§ 4 StrlSchG Tätigkeiten, Tätigkeitsarten
... ihre grenzüberschreitende Verbringung, 3. die Verwahrung von Kernbrennstoffen nach § 5 des Atomgesetzes und die Aufbewahrung von Kernbrennstoffen nach § 6 des Atomgesetzes, 4. die ...
§ 5 StrlSchG Sonstige Begriffsbestimmungen (vom 05.06.2021)
... einzelne Räume oder vergleichbar abgegrenzte Freiflächen, in denen 1. nach § 5 oder § 9 des Atomgesetzes oder nach § 12 Absatz 1 Nummer 3 dieses Gesetzes mit ...
§ 69 StrlSchG Strahlenschutzverantwortlicher (vom 05.06.2021)
... nach § 9b Absatz 1a des Atomgesetzes bedarf, 2. eine Tätigkeit nach § 5 des Atomgesetzes ausübt, 3. eine Anzeige nach den §§ 17, 19, 22, 26, 50, 52, 56 oder 59 ...
§ 80 StrlSchG Grenzwerte für die Exposition der Bevölkerung
... Gesetz oder dem Atomgesetz, 2. der staatlichen Verwahrung von Kernbrennstoffen nach § 5 Absatz 3 Satz 1 des Atomgesetzes , 3. der planfeststellungsbedürftigen Errichtung, dem ...
Strahlenschutzverordnung (StrlSchV)
Artikel 1 V. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2034, 2036, 2021 I S. 5261; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 17.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 132
§ 6 StrlSchV Genehmigungsfreier Besitz von Kernbrennstoffen
... Die Vorschriften des § 5 Absatz 2 bis 4 des Atomgesetzes sind auf denjenigen nicht anzuwenden, der 1. mit Kernbrennstoffen a) nach ... darf. (2) Die Herausgabe von Kernbrennstoffen aus der staatlichen Verwahrung nach § 5 Absatz 6 des Atomgesetzes oder aus der genehmigten Aufbewahrung nach § 6 des Atomgesetzes oder § 12 Absatz 1 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Neuordnung der Organisationsstruktur im Bereich der Endlagerung
G. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1843, 2930
Artikel 1 EndLaNOG Änderung des Atomgesetzes (vom 30.07.2016)
... Verwahrung von Kernbrennstoffen einschließlich des Erlasses von Entscheidungen nach § 5 Absatz 7 Satz 1 und 9. die Entgegennahme und Bekanntmachung von Informationen nach ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Strahlenschutzverordnung (StrlSchV)
Artikel 1 V. v. 20.07.2001 BGBl. I S. 1714, 2002 I S. 1459; aufgehoben durch Artikel 20 V. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2034
§ 2 StrlSchV Anwendungsbereich
... Verbringung, c) die Verwahrung von Kernbrennstoffen nach § 5 des Atomgesetzes, die Aufbewahrung von Kernbrennstoffen nach § 6 des Atomgesetzes, die ...
§ 3 StrlSchV Begriffsbestimmungen (vom 01.11.2011)
... Gebäude, Gebäudeteile oder einzelne Räume, in denen nach den §§ 5 , 6 oder 9 des Atomgesetzes oder nach § 7 dieser Verordnung mit radioaktiven Stoffen ...
§ 8 StrlSchV Genehmigungsfreier Umgang; genehmigungsfreier Besitz von Kernbrennstoffen
... § 16 Abs. 1 befördern darf, sind die Vorschriften des § 5 Abs. 2 bis 4 des Atomgesetzes nicht anzuwenden. Die Herausgabe von Kernbrennstoffen aus der ... nicht anzuwenden. Die Herausgabe von Kernbrennstoffen aus der staatlichen Verwahrung nach § 5 Abs. 1 des Atomgesetzes oder aus der genehmigten Aufbewahrung nach § 6 des Atomgesetzes oder ...
§ 31 StrlSchV Strahlenschutzverantwortliche und Strahlenschutzbeauftragte
... Planfeststellung nach § 9b des Atomgesetzes bedarf oder wer eine Tätigkeit nach § 5 des Atomgesetzes ausübt oder wer eine Anzeige nach § 12 Abs. 1 Satz 1 dieser Verordnung ...
§ 76 StrlSchV Ablieferung
... sie 1. bei der staatlichen Verwahrung von Kernbrennstoffen nach § 5 des Atomgesetzes, 2. bei der Aufbewahrung nach § 6 des Atomgesetzes, ...
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