Zitierungen von § 9d Atomgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9d AtG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AtG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 9e AtG Gegenstand und Zulässigkeit der Enteignung; Entschädigung (vom 27.12.2010)
... Durch die Enteignung nach § 9d können 1. das Eigentum oder andere Rechte an Grundstücken und ... des Vorhabens auf andere zumutbare Weise nicht erreicht werden kann. Im Fall des § 9d Absatz 1 ist der festgestellte oder genehmigte Plan dem Enteignungsverfahren zugrunde zu legen und ... Rechte dem Berechtigten vorläufig entzogen und, soweit dies für die in § 9d Absatz 1 und 2 genannten Zwecke erforderlich ist, auf den Antragsteller vorläufig ...
§ 21 AtG Kosten (vom 05.06.2021)
... soweit es nach § 23d zuständig ist; 4a. für Entscheidungen nach §§ 9d bis 9g; 5. für die in der Rechtsverordnung nach Absatz 3 näher zu ...
§ 23a AtG Zuständigkeit des Bundesverwaltungsamtes (vom 27.12.2010)
... Bundesverwaltungsamt ist für Entscheidungen nach den §§ 9d bis 9g ...
Zitat in folgenden Normen
Standortauswahlgesetz (StandAG)
Artikel 1 G. v. 05.05.2017 BGBl. I S. 1074; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 22.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 88
§ 12 StandAG Erkundung; Verhältnis zur Raumordnung
... die Erkundung nach diesem Gesetz und die jeweiligen Standortentscheidungen gelten die §§ 9d bis 9f sowie § 9g Absatz 3 bis 5 des Atomgesetzes. (2) Die Entscheidungen im ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Fortentwicklung des Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und anderer Gesetze
G. v. 05.05.2017 BGBl. I S. 1074, 1676
Artikel 2 StandAFG Änderung des Atomgesetzes
... für Anlagen zur Endlagerung radioaktiver Abfälle keine Anwendung." 3. In § 9d Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „nach § 14 Absatz 2 Satz 5 Halbsatz 2 des ...
Standortauswahlgesetz (StandAG)
G. v. 23.07.2013 BGBl. I S. 2553
Artikel 2 StandAG Änderung des Atomgesetzes
... Anlagen des Bundes nach § 9a Absatz 3." 5. § 9d wird wie folgt geändert: In Absatz 2 Satz 1 werden vor den Wörtern ...
Zwölftes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
G. v. 08.12.2010 BGBl. I S. 1817
Artikel 1 12. AtGÄndG Änderung des Atomgesetzes
... zu leisten." 3. Nach § 9c werden die folgenden §§ 9d bis 9f eingefügt: „§ 9d Enteignung (1) Für Zwecke der ... begründet werden. Darauf ist in der Rechtsbehelfsbelehrung hinzuweisen. § 9f Vorarbeiten an Grundstücken (1) Eigentümer und sonstige Nutzungsberechtigte ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Standortauswahlgesetz (StandAG)
Artikel 1 G. v. 23.07.2013 BGBl. I S. 2553; aufgehoben durch Artikel 5 G. v. 05.05.2017 BGBl. I S. 1074
§ 12 StandAG Erkundung (vom 30.07.2016)
... die Erkundung nach diesem Gesetz und die jeweiligen Standortentscheidungen gelten die §§ 9d bis 9g des Atomgesetzes. (3) Bei der Durchführung seiner ...
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