Zitierungen von § 9g Atomgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9g AtG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AtG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 21 AtG Kosten (vom 05.06.2021)
... § 23d zuständig ist; 4a. für Entscheidungen nach §§ 9d bis 9g ; 5. für die in der Rechtsverordnung nach Absatz 3 näher zu bestimmenden ...
§ 23a AtG Zuständigkeit des Bundesverwaltungsamtes (vom 27.12.2010)
... Bundesverwaltungsamt ist für Entscheidungen nach den §§ 9d bis 9g  ...
§ 54 AtG Erlaß von Rechtsverordnungen (vom 31.12.2018)
... Rechtsverordnungen auf Grund der §§ 2, 9g , 11, 12, 12b, 13, 21 Abs. 3, § 21a Abs. 2 und § 21b Abs. 3 erläßt die ...
 
Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Sonstige
Erste Verordnung zur Änderung der Gorleben-Veränderungssperren-Verordnung
V. v. 07.07.2015 BAnz AT 21.07.2015 V1
 
Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitat in folgenden Normen

Standortauswahlgesetz (StandAG)
Artikel 1 G. v. 05.05.2017 BGBl. I S. 1074; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 22.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 88
§ 12 StandAG Erkundung; Verhältnis zur Raumordnung
... diesem Gesetz und die jeweiligen Standortentscheidungen gelten die §§ 9d bis 9f sowie § 9g Absatz 3 bis 5 des Atomgesetzes . (2) Die Entscheidungen im Standortauswahlverfahren einschließlich der ...
§ 21 StandAG Sicherungsvorschriften (vom 01.01.2021)
... zehn Jahre ist zulässig, wenn die Voraussetzungen nach Satz 1 fortbestehen. (6) § 9g Absatz 5 des Atomgesetzes gilt ...
 
Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Umweltauditgesetzes, des Atomgesetzes, des Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleistungsverordnung und anderer Gesetze und Verordnungen
G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2510
Artikel 2 UAGuaÄndG Änderung des Atomgesetzes
... öffentlich-rechtliche Verträge geschlossen werden." 3. In § 9g Absatz 4 , § 21 Absatz 1 Nummer 4, § 23d in der Überschrift sowie Satz 1, § 46 Absatz 3 ...

Gesetz zur Fortentwicklung des Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und anderer Gesetze
G. v. 05.05.2017 BGBl. I S. 1074, 1676
Artikel 2 StandAFG Änderung des Atomgesetzes
... „nach § 15 Absatz 3 des Standortauswahlgesetzes" ersetzt. 4. In § 9g Absatz 4 werden die Wörter „Die zuständige Behörde" durch die Wörter ...

Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
G. v. 20.11.2015 BGBl. I S. 2053
Artikel 1 14. AtGÄndG Änderung des Atomgesetzes
... und dokumentierter Entscheidungsprozess angewendet." 2. Nach § 9g werden die folgenden §§ 9h und 9i eingefügt: „§ 9h Pflichten ...

Zwölftes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
G. v. 08.12.2010 BGBl. I S. 1817
Artikel 1 12. AtGÄndG Änderung des Atomgesetzes
... Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 4a wird die Angabe „§ 9g ," durch die Wörter „§§ 9d bis 9g;" ersetzt. b) Nummer 6 ... Nummer 4a wird die Angabe „§ 9g," durch die Wörter „§§ 9d bis 9g ;" ersetzt. b) Nummer 6 wird wie folgt gefasst: „6. für ... von Anzeigen" eingefügt. 8. In § 23a wird die Angabe „§ 9g " durch die Wörter „den §§ 9d bis 9g" ersetzt. 9. Nach ... 23a wird die Angabe „§ 9g" durch die Wörter „den §§ 9d bis 9g " ersetzt. 9. Nach § 24a wird folgender § 24b eingefügt:  ...
 
Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in aufgehobenen Titeln

Gorleben-Veränderungssperren-Verordnung (GorlebenVSpV)
V. v. 25.07.2005 BAnz. 2005 Nr. 153 S. 12385; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 07.07.2015 BAnz AT 21.07.2015 V1
Eingangsformel GorlebenVSpV
... Grund des § 9g Abs. 1 Satz 1 des Atomgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Juli 1985 (BGBl. I S. ...
§ 2 GorlebenVSpV Veränderungssperre, Entschädigung, Ausnahmen
... ausgeübten Nutzung werden hiervon nicht berührt. (4) Die §§ 9g und 23a des Atomgesetzes sind ...
§ 4 GorlebenVSpV Höhe der Gebühren
... Gebühr für Entscheidungen über Ausnahmen von der Veränderungssperre (§ 9g Abs. 4 des Atomgesetzes) sowie für Entscheidungen über Entschädigungen nach § ...

Standortauswahlgesetz (StandAG)
Artikel 1 G. v. 23.07.2013 BGBl. I S. 2553; aufgehoben durch Artikel 5 G. v. 05.05.2017 BGBl. I S. 1074
§ 12 StandAG Erkundung (vom 30.07.2016)
... nach diesem Gesetz und die jeweiligen Standortentscheidungen gelten die §§ 9d bis 9g des Atomgesetzes. (3) Bei der Durchführung seiner Tätigkeiten ...


Vorschriftensuche

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben
Menü: Normalansicht | Start | Suchen | Sachgebiete | Aktuell | Verkündet | Web-Plugin | Über buzer.de | Qualität | Kontakt | Support | Werbung | Datenschutz, Impressum
informiert bleiben: Updates | Web-Widget | RSS-Feed