interne Verweise§ 2 AtG Begriffsbestimmungen (vom 01.01.2022) ... erst anzuwenden sind, wenn sie durch Gesetz oder durch eine Rechtsverordnung nach § 12a in Kraft gesetzt sind. Befinden sich zwei oder mehr Kernanlagen eines Inhabers auf ...
§ 25 AtG Haftung für Kernanlagen (vom 01.01.2022) ... der Anwendung des Übereinkommens ausgeschlossen hat und die in einer Rechtsverordnung nach § 12a bezeichnet sind. --- *) Anm. d. Red.: Die nicht durchführbare ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß ZitiergebotSonstige
Verordnung zur Änderung der Atomrechtlichen Deckungsvorsorge-VerordnungV. v. 20.01.2022 BGBl. I S. 73, 106
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Änderung haftungsrechtlicher Vorschriften des Atomgesetzes und zur Änderung sonstiger Rechtsvorschriften
G. v. 29.08.2008 BGBl. I S. 1793; BGBl. 2022 I S. 14
Artikel 1 AtomHaftÄndG Änderung des Atomgesetzes ... erst anzuwenden sind, wenn sie durch Gesetz oder durch eine Rechtsverordnung nach § 12a in Kraft gesetzt sind. Befinden sich zwei oder mehr Kernanlagen eines Inhabers auf demselben ... 2 wird die Angabe Satz 3" durch die Angabe Satz 7" ersetzt. 6. § 12a wird wie folgt gefasst: § 12a Ermächtigungsvorschrift (Entscheidung ... Satz 7" ersetzt. 6. § 12a wird wie folgt gefasst: § 12a Ermächtigungsvorschrift (Entscheidung des Direktionsausschusses) Die ... der Anwendung des Übereinkommens ausgeschlossen hat und die in einer Rechtsverordnung nach § 12a " ersetzt. 10. § 25a Abs. 1 wird wie folgt geändert: a) In ...
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