Zitierungen von § 22 Atomgesetz

... Sicherheit und den Strahlenschutz zuständige Bundesministerium kann die ihm von den nach den §§ 22 bis 24 zuständigen Behörden übermittelten Informationen, die auf ...

... Bundesministerium kann Informationen, die in atomrechtlichen Genehmigungen der nach den §§ 22 bis 24 zuständigen Behörden enthalten sind (Inhaber, Rechtsgrundlagen, wesentlicher ...

... soweit es nach § 23b zuständig ist, und" gestrichen. 3. § 22 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt gefasst:  ...

... einer Maßnahme nach Absatz 1 Satz 1 begonnen worden ist." 15. Dem § 22 Absatz 2 werden die folgenden Sätze angefügt: „Die Zolldienststellen ...

...  In § 7 Abs. 1b Satz 2 und § 22 Abs. 3 des Atomgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Juli 1985 (BGBl. I S. 1565), das ...

... § 19 Absatz 1 oder Absatz 2 dieser Verordnung bedarf, hat die Verbringung der nach § 22 Absatz 1 des Atomgesetzes zuständigen Behörde anzuzeigen. Die Anzeige ist bei der nach ... im Zusammenhang mit der Zollabfertigung bei der für die Überwachung nach § 22 Absatz 2 des Atomgesetzes zuständigen Behörde oder der von ihr benannten Stelle ... Stelle abzugeben. Für die Anzeige ist das Formular zu verwenden, das die nach § 22 Absatz 1 des Atomgesetzes zuständige Behörde bestimmt hat. (2) Bei einer ...

... durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt. 2. In § 22 Absatz 3 werden die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter ...

... der Überprüfung und Bewertung nach § 19a Absatz 3." 7. In § 22 Absatz 1 Satz 2 werden nach dem Wort „Zustimmungen" die Wörter „sowie die ...

... § 19 Absatz 1 oder Absatz 2 dieser Verordnung bedarf, hat die Verbringung der nach § 22 Absatz 1 des Atomgesetzes zuständigen Behörde anzuzeigen. Die Anzeige ist bei ... im Zusammenhang mit der Zollabfertigung bei der für die Überwachung nach § 22 Absatz 2 des Atomgesetzes zuständigen Behörde oder der von ihr benannten Stelle ... abzugeben. Für die Anzeige ist das Formular zu verwenden, das die nach § 22 Absatz 1 des Atomgesetzes zuständige Behörde bestimmt hat. (2) Bei einer ...