Zitierungen von § 23 Atomgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 AtG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AtG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 12 AtG Ermächtigungsvorschriften (Schutzmaßnahmen) (vom 31.12.2018)
... ausüben, welche Nachweise hierüber zu erbringen sind und auf welche Weise die nach den §§ 23 , 23d und 24 zuständigen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden das Vorliegen der ...
§ 19 AtG Staatliche Aufsicht (vom 16.07.2021)
... den Strahlenschutz zuständige Bundesministerium kann die ihm von den nach den §§ 22 bis 24 zuständigen Behörden übermittelten Informationen, die auf ...
§ 24a AtG Information der Öffentlichkeit; Informationsübermittlung (vom 09.06.2017)
... kann Informationen, die in atomrechtlichen Genehmigungen der nach den §§ 22 bis 24 zuständigen Behörden enthalten sind (Inhaber, Rechtsgrundlagen, wesentlicher ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Atomrechtlichen Zuverlässigkeitsüberprüfungs-Verordnung
V. v. 22.06.2010 BGBl. I S. 825
Artikel 1 1. AtZüVÄndV Änderung der Atomrechtlichen Zuverlässigkeitsüberprüfungs-Verordnung
... Satz 1 gilt nicht für die Beförderung von Großquellen im Sinne des § 23 Absatz 2 des Atomgesetzes und den Umgang mit umschlossenen radioaktiven Stoffen im Sinne des ... Atomgesetzes oder einer Genehmigung zur Beförderung von Großquellen im Sinne des § 23 Absatz 2 des Atomgesetzes einem Dritten Aufgaben, die in der Genehmigung zur Erfüllung durch ...

Erstes Gesetz zur Änderung des Strahlenschutzgesetzes
G. v. 20.05.2021 BGBl. I S. 1194, 2022 BGBl. I S. 15
Artikel 3 1. StrlSchGÄndG Änderung des Atomgesetzes
... 1 Nummer 4 werden die Wörter „des Bundesamtes für Strahlenschutz, soweit es nach § 23 zuständig ist, des Luftfahrt-Bundesamtes, soweit es nach § 23b zuständig ist, ...

Gesetz zur Anpassung der Kostenvorschriften im Bereich der Entsorgung radioaktiver Abfälle sowie zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 07.12.2020 BGBl. I S. 2760
Artikel 3 AtAbfKRÄndG Änderung des Atomgesetzes
... bis zur Stilllegung. Auf Entscheidungen nach Satz 1 findet Absatz 5 Anwendung." 2. § 23 wird wie folgt gefasst: „§ 23 Ausstattung der zuständigen ... Absatz 5 Anwendung." 2. § 23 wird wie folgt gefasst: „ § 23 Ausstattung der zuständigen Behörden Die für die Ausführung dieses ...

Gesetz zur Beschleunigung der Rückholung radioaktiver Abfälle und der Stilllegung der Schachtanlage Asse II
G. v. 20.04.2013 BGBl. I S. 921
Artikel 1 AtGÄndG Änderung des Atomgesetzes
... (8) Das Bundesamt für Strahlenschutz ist im Rahmen seiner Zuständigkeit nach § 23 Absatz 1 Nummer 2 für die Schachtanlage Asse II zu Maßnahmen der Gefahrenabwehr im ...

Gesetz zur Neuordnung der Organisationsstruktur im Bereich der Endlagerung
G. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1843, 2930
Artikel 1 EndLaNOG Änderung des Atomgesetzes (vom 30.07.2016)
... 3." 2. In § 12 Absatz 1 Nummer 12 wird nach der Angabe „§§ 23 " die Angabe „, 23d" eingefügt. 3. In § 12b Absatz 1 Satz 1 ... eingefügt. 3. In § 12b Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 23 Abs. 1 Nr. 1 bis 5" durch die Angabe „§ 23d" ersetzt. 4. § 19 ... Prüfungen und Untersuchungen des Bundesamtes für Strahlenschutz, soweit es nach § 23 zuständig ist, des Luftfahrt-Bundesamtes, soweit es nach § 23b zuständig ist, und ... Entsorgungssicherheit, soweit es nach § 23d zuständig ist;". 6. § 23 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... übersteigt." 8. In § 24 Absatz 1 Satz 3 wird die Angabe „§ 23 " durch die Angabe „§ 23d" ersetzt. 9. In § 46 Absatz 3 Nummer ...
Artikel 7 EndLaNOG Änderung der Kostenverordnung zum Atomgesetz
... Atomgesetzes zuständig ist, des Bundesamtes für Strahlenschutz, soweit es nach § 23 Absatz 1 des Atomgesetzes oder aufgrund einer Verordnung nach § 23 Absatz 3 des Atomgesetzes ... soweit es nach § 23 Absatz 1 des Atomgesetzes oder aufgrund einer Verordnung nach § 23 Absatz 3 des Atomgesetzes zuständig ist, und des Luftfahrt-Bundesamtes, soweit es nach § ...

Gesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
G. v. 27.06.2017 BGBl. I S. 1966, 2022 BGBl. I S. 15; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 20.05.2021 BGBl. I S. 1194
Artikel 3 StrlSchGEG Änderung des Atomgesetzes
... wird nach Maßgabe der Sätze 1 und 2 eingeschränkt." 16. § 23 wird aufgehoben. 17. § 23b wird aufgehoben. 18. § 23d wird wie ... wird das Komma durch das Wort „und" ersetzt. c) Die Angabe „und § 23 Abs. 3 " wird gestrichen. 21. § 57b wird wie folgt geändert: a) ...
Artikel 24 StrlSchGEG Änderung der Kostenverordnung zum Atomgesetz
... ist," die Wörter „des Bundesamtes für Strahlenschutz, soweit es nach § 23 Absatz 1 des Atomgesetzes oder aufgrund einer Verordnung nach § 23 Absatz 3 des Atomgesetzes zuständig ist, und ... soweit es nach § 23 Absatz 1 des Atomgesetzes oder aufgrund einer Verordnung nach § 23 Absatz 3 des Atomgesetzes zuständig ist, und des Luftfahrt-Bundesamtes, soweit es nach § 23b zuständig ...

Verordnung zur Änderung strahlenschutzrechtlicher Verordnungen
V. v. 04.10.2011 BGBl. I S. 2000
Artikel 1 StrlSchRÄndV Änderung der Strahlenschutzverordnung
... Satz 1 gilt nicht für die Beförderung von Großquellen im Sinne des § 23 Absatz 2 des Atomgesetzes." b) Die Absätze 1a und 2 werden aufgehoben. ...

Zehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
G. v. 17.03.2009 BGBl. I S. 556
Artikel 1 10. AtGÄndG Änderung des Atomgesetzes
... oder Freisetzung radioaktiver Stoffe führen können, führen die nach § 23 Abs. 1 Nr. 1 bis 5 und § 24 zuständigen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden eine ... in einer Rechtsverordnung geregelt." 2. In § 23 Abs. 1 Nr. 2 werden nach dem Wort „Abfälle" das Komma gestrichen und die ...


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