Zitierungen von § 90 Wahlordnung zum Mitbestimmungsergänzungsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 90 WOMitbestEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
WOMitbestEG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 92 WOMitbestEG Bekanntmachung über die Einreichung von Wahlvorschlägen (vom 02.09.2015)
... und Abs. 4 ist in Seebetrieben nicht anzuwenden; § 23 Abs. 3 Satz 1 gilt entsprechend; § 90 Abs. 4 ist anzuwenden. (4) Die in § 30 Abs. 2 Satz 1 bezeichnete ... der Wahlvorschläge in Seebetrieben gilt § 23 Abs. 3 Satz 1 entsprechend und § 90 Abs. 4 ist ...
§ 93 WOMitbestEG Wahlausschreiben im Seebetrieb
... in Seebetrieben ist § 32 Abs. 2 Satz 2 und 3 nicht anzuwenden; § 23 Abs. 5 und § 90 Abs. 4 sind ...
§ 96 WOMitbestEG Wahlausschreiben in Seebetrieben
... des Hauptwahlvorstands. (2) § 23 Abs. 5, § 32 Abs. 2 Satz 1 und § 90 Abs. 4 sind entsprechend ...
§ 99 WOMitbestEG Gemeinsame Vorschrift
... auf Seebetriebe die §§ 4 und 5 Abs. 2 nicht anzuwenden. In einem Seebetrieb ist § 90 Abs. 6 Satz 1 entsprechend anzuwenden. (2) Für Mitteilungen, die in den ... (2) Für Mitteilungen, die in den Seebetrieben bekannt zu machen sind, ist § 90 Abs. 4 ...
§ 100 WOMitbestEG Abberufungsausschreiben für Seebetriebe, Wählerliste
... Seebetriebe auch die in § 93 Abs. 1 bezeichneten Angaben enthalten. (3) § 90 Abs. 5 und 7 ist entsprechend ...
§ 102 WOMitbestEG Unmittelbare Abstimmung, Wählerliste, Mitteilung an die Delegierten
... eine Liste der Abstimmungsberechtigten der Seebetriebe aufgestellt; § 83 Abs. 3 und § 90 Abs. 5 bis 7 sind entsprechend anzuwenden. (3) Die in § 86 Abs. 1 Satz 2 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Wahlordnungen zum Mitbestimmungsgesetz, zum Mitbestimmungsergänzungsgesetz und zum Drittelbeteiligungsgesetz
V. v. 26.08.2015 BGBl. I S. 1443
Artikel 1 MitbestRÄndV Änderung der Wahlordnung zum Mitbestimmungsergänzungsgesetz
... Abs. 1" durch die Angabe „§ 10i Absatz 1" ersetzt. 40. In § 90 Absatz 2 wird die Angabe „§ 10h Abs. 1" durch die Angabe „§ 10i Absatz ...
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