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Zitierungen von § 37k BImSchG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 37k BImSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BImSchG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 37m BImSchG Zuständige Stelle; Verordnungsermächtigung (vom 06.06.2026)
... Bundesverwaltung werden eine oder mehrere Stellen errichtet, denen die Erfüllung der in den §§ 37k und 37l Absatz 1 bis 3 geregelten Aufgaben übertragen wird. Die Bundesregierung wird ... zu regeln, die der Erfüllung der Aufgaben dienen, die der zuständigen Stelle in § 37k zugewiesen sind; dies umfasst auch etwaige Duldungs- und Mitwirkungspflichten der ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
G. v. 01.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 163
Artikel 1 2. THGMQWG Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
... 37i Eintragung in die Unionsdatenbank § 37j Flugkraftstoffanbieter § 37k Überwachung von Flugkraftstoffanbietern § 37l Abgabepflicht bei ... 14. Nach § 37h werden die folgenden §§ 37i, 37j, 37k , 37l und 37m eingefügt: „§ 37i Eintragung in die Unionsdatenbank ... für die Luftfahrt und den zugehörigen Flughafen der Union zu benennen. § 37k Überwachung von Flugkraftstoffanbietern Die nach § 37m Absatz 1 ... Bundesverwaltung werden eine oder mehrere Stellen errichtet, denen die Erfüllung der in den §§ 37k und 37l Absatz 1 bis 3 geregelten Aufgaben übertragen wird. Die Bundesregierung wird ... zu regeln, die der Erfüllung der Aufgaben dienen, die der zuständigen Stelle in § 37k zugewiesen sind; dies umfasst auch etwaige Duldungs- und Mitwirkungspflichten der ...
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