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Zitierungen von § 46 BImSchG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 BImSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BImSchG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (SchfHwG)

Artikel 1 G. v. 26.11.2008 BGBl. I S. 2242; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 10 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2752

§ 19 SchfHwG Führung des Kehrbuchs (vom 01.12.2020)

... § 15 Satz 1; 8. die für die Aufstellung von Emissionskatastern im Sinne des § 46 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes erforderlichen Angaben nach Maßgabe der öffentlich-rechtlichen Vorschriften auf dem ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung der Förderung von Biokraftstoffen

G. v. 15.07.2009 BGBl. I S. 1804, 3108

Artikel 1 BioKraftFÄndG Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

... In Satz 6 wird nach den Wörtern „Steuerentlastung nach" die Angabe „§ 46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 oder" eingefügt. e) Nach Absatz 3 wird folgender Absatz ...

Neuntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

G. v. 26.11.2010 BGBl. I S. 1728

Artikel 1 9. BImSchGÄndG Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

... Union" ersetzt. 6. In § 7 Absatz 4 Satz 1, § 27 Absatz 4 Satz 3, § 46 und § 48a Absatz 1 Satz 1, Absatz 1a Satz 1 und Absatz 3 werden jeweils die Wörter ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Schornsteinfegergesetz (SchfG)

neugefasst durch B. v. 10.08.1998 BGBl. I S. 2071; aufgehoben durch Artikel 4 Abs. 4 G. v. 26.11.2008 BGBl. I S. 2242

§ 13 SchfG Aufgaben (vom 02.04.2009)

... und Weiterleitung der für die Aufstellung von Emissionskatastern im Sinne des § 46 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes erforderlichen Angaben nach Maßgabe der ...

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