Zitierungen von § 5 GewAbfV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 GewAbfV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GewAbfV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 GewAbfV Getrennthaltung bei Vorbehandlung gemischter gewerblicher Siedlungsabfälle
... diese nur einer Vorbehandlungsanlage zuführen, in der die Anforderungen nach § 5 eingehalten ...
§ 8 GewAbfV Getrennthaltung und Anforderungen an die Vorbehandlung von Bau- und Abbruchabfällen
... findet auf die Berechnung der Verwertungsquote für die Bau- und Abbruchabfälle § 5 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa keine Anwendung. (4) Erzeuger und ...
§ 9 GewAbfV Kontrolle bei Vorbehandlungsanlagen (vom 01.06.2017)
... Der Betreiber einer Vorbehandlungsanlage hat zur Kontrolle der Anforderungen gemäß § 5 nach Maßgabe der Absätze 2 bis 4 eine Eigenkontrolle durchzuführen und nach ... lassen. Die Fremdkontrolle umfasst die Kontrolle der Einhaltung der Anforderungen nach § 5 und nach den Absätzen 2 bis 4, insbesondere durch Kontrolle des Betriebstagebuches. ...
§ 10 GewAbfV Betriebstagebuch (vom 01.06.2017)
... der Dauer des Betriebs der Anlage zur Überprüfung der Einhaltung der Anforderungen nach § 5 und § 9 Abs. 2 bis 4 ein Betriebstagebuch gemäß Satz 2 zu führen und dieses ... 1. die monatlichen Verwertungsquoten und die Verwertungsquote im Kalenderjahr nach § 5 Abs. 1 Satz 3 , 2. die Angaben nach § 9 Abs. 2, die Angaben nach § 9 Abs. 3 und die ...
§ 11 GewAbfV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.06.2012)
... 4 Satz 2, Abfälle einer Vorbehandlungsanlage zuführt, 5. entgegen § 5 Absatz 2 Abfälle nicht aussortiert oder einer Verwertung oder Beseitigung nicht ... richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig darlegt, 2. entgegen § 5 Absatz 4 Satz 2 die zuständige Behörde nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung
G. v. 15.07.2006 BGBl. I S. 1619, 2007 I S. 2316
Artikel 10 AbfRÜbVefG Änderung der Gewerbeabfallverordnung
... § 3 Abs. 8 und § 5 Abs. 2 der Gewerbeabfallverordnung vom 19. Juni 2002 (BGBl. I S. 1938), die durch Artikel 2 der ...
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