Zitierungen von § 16 BVerfSchG

... 8 Satz 1, § 14 Absatz 1 Satz 1 in dem Satzteil vor Nummer 1, § 15 Absatz 4 Satz 4, § 16 Absatz 2 Satz 1 , § 17 Absatz 2 Satz 2, Absatz 3 Satz 6, § 18 Absatz 1a Satz 5, § 19 Absatz 4 Satz ...

... eine Speicherung gemäß § 10 Absatz 1 auffindbar sind." 11. § 16 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 16 Verfassungsschutz durch Aufklärung der Öffentlichkeit". b) Absatz 1 ...

... durch das Wort „Bundesministeriums", in § 15 Abs. 4 Satz 4, § 16 Abs. 1 und 2 Satz 1 werden jeweils die Wörter „der Bundesminister" und „den ...