Zitierungen von § 3 AZRG-DV

...  (4) Die Registerbehörde ersetzt die seit dem 5. Februar 2016 nach § 3 Absatz 3 Nummer 3 gespeicherten Daten zur Teilnahme an einem Integrationskurs nach § 43 des Aufenthaltsgesetzes ...

... durch ein Komma ersetzt und folgender Buchstabe d eingefügt: „d) § 3 Abs. 1 Nr. 4 oder". bb) Der bisherige Buchstabe d wird Buchstabe e.  ...

... geändert: 1. In § 4 Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „§ 3 Satz 1 Nummer 7 oder Satz 2 Nummer 7" durch die Wörter „§ 3 Absatz 1 Nummer 7 ... „§ 3 Satz 1 Nummer 7 oder Satz 2 Nummer 7" durch die Wörter „§ 3 Absatz 1 Nummer 7 oder Absatz 4 Nummer 7" ersetzt. 2. In § 5 Absatz 1 Satz 4 ... eingefügt. 3. In § 6 Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „§ 3 Satz 1 Nummer 8 oder Satz 2 Nummer 8" durch die Wörter „§ 3 Absatz 1 Nummer 8 ... „§ 3 Satz 1 Nummer 8 oder Satz 2 Nummer 8" durch die Wörter „§ 3 Absatz 1 Nummer 8 oder Absatz 4 Nummer 8" ersetzt. 4. § 8 wird wie folgt ... 2 wird wie folgt geändert: aa) In Buchstabe b wird die Angabe „§ 3 Satz 1" durch die Angabe „§ 3 Absatz 1" ersetzt. bb) In ... aa) In Buchstabe b wird die Angabe „§ 3 Satz 1" durch die Angabe „§ 3 Absatz 1" ersetzt. bb) In Buchstabe c wird die Angabe „§ 3 Satz ... 3 Absatz 1" ersetzt. bb) In Buchstabe c wird die Angabe „§ 3 Satz 2" durch die Angabe „§ 3 Absatz 4" ersetzt und wird der Punkt am Ende ... bb) In Buchstabe c wird die Angabe „§ 3 Satz 2" durch die Angabe „§ 3 Absatz 4" ersetzt und wird der Punkt am Ende durch ein Komma ersetzt. b) Folgende ... Nummer 3 wird angefügt: „3. nach zwölf Monaten Daten nach § 3 Absatz 2 Nummer 10 und 11 in Verbindung mit § 2 Absatz 1a und 2 Nummer 1 des ... des AZR-Gesetzes." 6. In § 19a Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 3 Satz 1" durch die Angabe „§ 3 Absatz 1" und die Angabe „§ 3 Satz ... 19a Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 3 Satz 1" durch die Angabe „§ 3 Absatz 1" und die Angabe „§ 3 Satz 2" durch die Angabe „§ 3 Absatz ... 3 Satz 1" durch die Angabe „§ 3 Absatz 1" und die Angabe „§ 3 Satz 2" durch die Angabe „§ 3 Absatz 4" ersetzt. 7. § 19b ... 3 Absatz 1" und die Angabe „§ 3 Satz 2" durch die Angabe „§ 3 Absatz 4" ersetzt. 7. § 19b Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... 19b Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird die Angabe „§ 3 Satz 2" durch die Angabe „§ 3 Absatz 4" ersetzt. b) In Satz 2 ... a) In Satz 1 wird die Angabe „§ 3 Satz 2" durch die Angabe „§ 3 Absatz 4" ersetzt. b) In Satz 2 wird die Angabe „§ 3 Satz 1" ... „§ 3 Absatz 4" ersetzt. b) In Satz 2 wird die Angabe „§ 3 Satz 1" durch die Angabe „§ 3 Absatz 1" ersetzt. 8. In § 20 ... b) In Satz 2 wird die Angabe „§ 3 Satz 1" durch die Angabe „§ 3 Absatz 1" ersetzt. 8. In § 20 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter ... 1" ersetzt. 8. In § 20 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „§ 3 Satz 1 Nummer 6 oder Satz 2 Nummer 6" durch die Wörter „§ 3 Absatz 1 Nummer 6 ... „§ 3 Satz 1 Nummer 6 oder Satz 2 Nummer 6" durch die Wörter „§ 3 Absatz 1 Nummer 6 oder Absatz 4 Nummer 6" ersetzt. 9. bis 11. (Änderung der ...

... ist, werden in Abschnitt I Allgemeiner Datenbestand Nummer 5a Spalte A die Wörter „ § 3 Absatz 3a in Verbindung mit § 2 Absatz 2 Nummer 3 und § 3 Absatz 3b in Verbindung mit § 2 ... A die Wörter „§ 3 Absatz 3a in Verbindung mit § 2 Absatz 2 Nummer 3 und § 3 Absatz 3b in Verbindung mit § 2 Absatz 2a zu Spalte A Buchstabe a" durch die Wörter ... 3b in Verbindung mit § 2 Absatz 2a zu Spalte A Buchstabe a" durch die Wörter „ § 3 Absatz 3a in Verbindung mit § 2 Absatz 2 Nummer 3 sowie § 3 Absatz 3b in Verbindung mit § 2 ... durch die Wörter „§ 3 Absatz 3a in Verbindung mit § 2 Absatz 2 Nummer 3 sowie § 3 Absatz 3b in Verbindung mit § 2 Absatz 2a und § 3 Absatz 3e in Verbindung mit § 2 Absatz 2 ... mit § 2 Absatz 2 Nummer 3 sowie § 3 Absatz 3b in Verbindung mit § 2 Absatz 2a und § 3 Absatz 3e in Verbindung mit § 2 Absatz 2 Nummer 2 und 3 zu Spalte A Buchstabe a" ...

... A, B und C wird wie folgt gefasst: „§ 3 Nr. 3 und 7 in Verbindung mit § 2 Abs. 3 und § 3 Nr. 8 Zurückweisung, ... „§ 3 Nr. 3 und 7 in Verbindung mit § 2 Abs. 3 und § 3 Nr. 8 Zurückweisung, Zurückschiebung und Abschiebung im Sinne des § 71 ...

... an folgende Stellen (§§ 15, 16, 21 AZR-Gesetz) § 3 Nr. 3 und 7 in Verbindung mit § 2 Abs. 2 Nr. 7a - Verdacht auf Straftat nach ...

... 2021 (BGBl. I S. 591) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 3 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 8 ... gespeichert. (4) Die Registerbehörde ersetzt die seit dem 5. Februar 2016 nach § 3 Absatz 3 Nummer 3 gespeicherten Daten zur Teilnahme an einem Integrationskurs nach § 43 des Aufenthaltsgesetzes ... bb) In Nummer 3 werden die Wörter „ § 3 Absatz 2 Nummer 10, 10a und 11" durch die Wörter „§ 3 Absatz 2 Nummer 9 bis 11" ersetzt. ... die Wörter „§ 3 Absatz 2 Nummer 10, 10a und 11" durch die Wörter „ § 3 Absatz 2 Nummer 9 bis 11" ersetzt. cc) In Nummer 4 wird der Punkt am ... der Anlage wird Abschnitt II Visadatei Nummer 35 zu § 29 Absatz 1 Nummer 3 in Verbindung mit § 3 Satz 1 Nummer 4 und 5 wie folgt geändert: (siehe BGBl. 2021 I S. 2501) 9. In der Anlage wird ...

... vorliegt, gelten." 2. In § 4 Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „§ 3 Nr. 7" durch die Wörter „§ 3 Satz 1 Nummer 7 oder Satz 2 Nummer 7" ... 4 Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „§ 3 Nr. 7" durch die Wörter „§ 3 Satz 1 Nummer 7 oder Satz 2 Nummer 7" ersetzt. 3. § 5 wird wie folgt ... Absatz 4 wird Absatz 3. 4. In § 6 Absatz 2 Satz 2 wird die Angabe „§ 3 Nr. 8" durch die Wörter „§ 3 Satz 1 Nummer 8 oder Satz 2 Nummer 8" ... 6 Absatz 2 Satz 2 wird die Angabe „§ 3 Nr. 8" durch die Wörter „§ 3 Satz 1 Nummer 8 oder Satz 2 Nummer 8" ersetzt. 5. Dem § 11 Absatz 1 wird ... 2 wird wie folgt geändert: a) In Buchstabe b wird nach der Angabe „§ 3 " die Angabe „Satz 1" und nach der Angabe „Nr. 7" die Angabe „und ... b) Folgender Buchstabe c wird angefügt: „c) Daten nach § 3 Satz 2 Nummer 3 und 7 in Verbindung mit § 2 Absatz 3 Nummer 7 des AZR-Gesetzes." ... zum aufenthaltsrechtlichen Status im Sinne des § 2 Absatz 2 Nummer 3 in Verbindung mit § 3 Satz 1 Nummer 6 oder § 2 Absatz 3 Nummer 3 und 4 in Verbindung mit § 3 Satz 2 Nummer 6 ... Daten." 8. In § 20 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 3 Nr. 6" durch die Wörter „§ 3 Satz 1 Nummer 6 oder Satz 2 Nummer 6" ... 20 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 3 Nr. 6" durch die Wörter „§ 3 Satz 1 Nummer 6 oder Satz 2 Nummer 6" ersetzt. 9. Die Anlage wird wie folgt ...

... 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 233) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 3 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Die Registerbehörde speichert im allgemeinen ...

... Betroffenen" durch die Wörter „der betroffenen Person" ersetzt. 3. § 3 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Satz 3 wird wie folgt gefasst:  ...