Zitierungen von § 13 AZRG-DV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 AZRG-DV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AZRG-DV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
Artikel 168 11. ZustAnpV Änderung der AZRG-Durchführungsverordnung
...  In § 4 Absatz 7 Satz 3, § 10 Absatz 1 Satz 5, § 13 Absatz 1 Satz 4 und § 20 Absatz 2 Satz 2 der AZRG-Durchführungsverordnung vom 17. Mai 1995 (BGBl. I S. ...

Zweite Verordnung zur Änderung der AZRG-Durchführungsverordnung
V. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2424, 2019 BGBl. I S. 15
Artikel 1 2. AZRG-DVÄndV Änderung der AZRG-Durchführungsverordnung (vom 23.01.2019)
... durch das Wort „Verarbeitungszweck" ersetzt. 9. § 13 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...


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