Zitierungen von § 1 Zucker-Produktionserstattungs-Verordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 ZuProdErstV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ZuProdErstV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 ZuProdErstV Zuständigkeit
... für die Durchführung dieser Verordnung und der in § 1 genannten Rechtsakte ist die ...
§ 4 ZuProdErstV Zulassung des Herstellers, Erstattungsbeteiligter
... daß der Erstattungsbeteiligte zusätzlich zu den Bedingungen, die in den in § 1 genannten Rechtsakten bezeichnet sind, 1. ordnungsgemäß kaufmännische ...
§ 4a ZuProdErstV Zulassung der Hersteller von Zucker-Zwischenerzeugnissen
... Zuständig für die Zulassung des Herstellers der nach den in § 1 genannten Rechtsakten gleichgestellten Zucker-Zwischenerzeugnisse ist das Hauptzollamt, in dessen ... hergestellt werden. § 4 Abs. 3 gilt entsprechend. (2) Das in den in § 1 genannten Rechtsakten für Zucker-Zwischenerzeugnisse bezeichnete Dokument wird auf Antrag von ...
§ 5 ZuProdErstV Erstattungsbescheid
... Die Erstattungsbescheinigung nach den in § 1 genannten Rechtsakten (Erstattungsbescheid) ist schriftlich bei der überwachenden Zollstelle ...
§ 8 ZuProdErstV Ende der amtlichen Überwachung
... dabei die Angaben zu machen, die für die Zahlung der Produktionserstattung nach den in § 1 genannten Rechtsakten erforderlich ...
§ 10 ZuProdErstV Auszahlungsbescheid
... durch Auszahlungsbescheid festgesetzt. (2) Der Antrag auf einen nach den in § 1 genannten Rechtsakten zulässigen Vorschuß oder Abschlag auf die Produktionserstattung ...
§ 10a ZuProdErstV Besondere Bestimmungen für veretherte oder veresterte Stärken
... von veretherten oder veresterten Stärken als Verarbeitungserzeugnisse nach den in § 1 genannten Rechtsakten vorgesehene Erklärung ist der für die Herstellung zuständigen ... Zollstelle in zwei Ausfertigungen einzureichen. (2) Die in den in § 1 genannten Rechtsakten geforderte anerkannte Bestandsbuchführung ist gegeben, wenn der ... unmittelbar in ein Drittland ausgeführt, ist der Nachweis der Ausfuhr nach den in § 1 genannten Rechtsakten durch das Kontrollexemplar T 5 zu erbringen. Das Kontrollexemplar ist bei ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung und Aufhebung marktordnungsrechtlicher Vorschriften im Bereich Zucker
V. v. 17.12.2010 BGBl. I S. 2295
Artikel 3 ZuckerMORÄndV Änderung der Stärke/Zucker-Produktionserstattungs-Verordnung
... von Zucker (Zucker-Produktionserstattungs-Verordnung)". 2. § 1 wird wie folgt gefasst: „§ 1 Anwendungsbereich Die Vorschriften ... 2. § 1 wird wie folgt gefasst: „§ 1 Anwendungsbereich Die Vorschriften dieser Verordnung gelten für die ...
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