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Zitierungen von § 22 BinSchG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 BinSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BinSchG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts
G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2585
Artikel 7 WRNG Änderung des Binnenschifffahrtsgesetzes
... wird wie folgt geändert: 1. In § 5 Nummer 4 wird die Angabe „§ 22 " durch die Angabe „§ 89" ersetzt. 2. In § 5h Absatz 1 Satz 1 ... 89" ersetzt. 2. In § 5h Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 22 " durch die Angabe „§ 89" ...
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