Start > Inhalt MarkenG > § 106a > Zitierung

Zitierungen von § 106a MarkenG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 106a MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 106e MarkenG Prüfung der Anmeldung (vom 14.01.2019)

... wird außer nach § 37 auch zurückgewiesen, wenn sie nicht den Voraussetzungen der §§ 106a , 106b Absatz 1 oder § 106d entspricht oder wenn die Gewährleistungsmarkensatzung gegen ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitat in folgenden Normen

Patentkostengesetz (PatKostG)

Artikel 1 G. v. 13.12.2001 BGBl. I S. 3656; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 30.08.2021 BGBl. I S. 4074

Anlage PatKostG (zu § 2 Abs. 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.07.2022)

... - für eine Kollektiv- oder Gewährleistungsmarke (§§ 97 und 106a MarkenG ) 900 Klassengebühr ab der vierten Klasse pro ... - für eine Kollektiv- oder Gewährleistungsmarke (§§ 97 und 106a MarkenG ) 150 331 500 Beschleunigte Prüfung der ... - für eine Kollektiv- oder Gewährleistungsmarke (§§ 97 und 106a MarkenG ) 1.800 332 201 - Verspätungszuschlag (§ 7 ... Marke, Kollektiv- oder Gewährleistungsmarke (§ 47 Abs. 2 und 3, §§ 97, 106a MarkenG ) 260 332 301 - Verspätungszuschlag (§ 7 ... - für eine Kollektiv- oder Gewährleistungsmarke (§§ 97 und 106a MarkenG ) 900 Klassengebühr bei Umwandlung für ... - für eine Kollektiv- oder Gewährleistungsmarke (§§ 97 und 106a MarkenG ) 150 5. Unionsmarken ... - für eine Kollektiv- oder Gewährleistungsmarke (§§ 97 und 106a MarkenG ) 900 Klassengebühr bei Umwandlung für ... - für eine Kollektiv- oder Gewährleistungsmarke (§§ 97 und 106a MarkenG ) 150 6. Geografische Angaben und ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)

G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357

Artikel 1 MaMoG Änderung des Markengesetzes

... Angaben eingefügt: „Teil 5 Gewährleistungsmarken § 106a Gewährleistungsmarken § 106b Inhaberschaft und ernsthafte Benutzung ... folgender Teil 5 eingefügt: „Teil 5 Gewährleistungsmarken § 106a Gewährleistungsmarken (1) Der Inhaber der Gewährleistungsmarke ... wird außer nach § 37 auch zurückgewiesen, wenn sie nicht den Voraussetzungen der §§ 106a , 106b Absatz 1 oder § 106d entspricht oder wenn die Gewährleistungsmarkensatzung gegen ...

Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts

G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490

Artikel 8 2. PatRMoG Änderung des Patentkostengesetzes

... - für eine Kollektiv- oder Gewährleistungsmarke (§§ 97 und 106a MarkenG ) 900 Klassengebühr bei Umwandlung für ... - für eine Kollektiv- oder Gewährleistungsmarke (§§ 97 und 106a MarkenG ) 150 5. Unionsmarken ... - für eine Kollektiv- oder Gewährleistungsmarke (§§ 97 und 106a MarkenG ) 900 Klassengebühr bei Umwandlung für ... - für eine Kollektiv- oder Gewährleistungsmarke (§§ 97 und 106a MarkenG ) 150". o) Dem Teil B Vorbemerkung Absatz 1 wird ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6437/v214419.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben