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Zitierungen von § 106g MarkenG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 106g MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)

G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357

Artikel 1 MaMoG Änderung des Markengesetzes

... § 106f Änderung der Gewährleistungsmarkensatzung § 106g Verfall § 106h Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse". ... in Bezug auf geänderte Gewährleistungsmarkensatzungen eingereicht werden. § 106g Verfall (1) Die Eintragung einer Gewährleistungsmarke wird außer aus den in ...

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