Zitierungen von § 159 MarkenG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 159 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 1 MaMoG Änderung des Markengesetzes
... wird die Angabe zu Teil 10. q) Folgende Angabe wird angefügt: „ § 159 Schutzdauer und Verlängerung". 2. § 3 wird wie folgt geändert: ... worden ist." 112. § 158 wird durch die folgenden §§ 158 und 159 ersetzt: „§ 158 Übergangsvorschriften (1) Artikel 229 ... nicht für Kollektivmarken, die vor dem 14. Januar 2019 eingetragen worden sind. § 159 Schutzdauer und Verlängerung (1) Die Vorschriften dieses Gesetzes über die ...
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