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Zitierungen von § 20 MarkenG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 129 MarkenG Verjährung
... nach § 128 verjähren gemäß § 20 ...
§ 158 MarkenG Übergangsvorschriften (vom 14.01.2019)
... zum Bürgerlichen Gesetzbuche findet mit der Maßgabe entsprechende Anwendung, dass § 20 in der bis zum 1. Januar 2002 geltenden Fassung den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums
G. v. 07.07.2008 BGBl. I S. 1191, 2070
Artikel 4 GEigDuVeG Änderung des Markengesetzes
... aus anderen gesetzlichen Vorschriften bleiben unberührt." 5. In § 20 Satz 1 wird die Angabe „§§ 14 bis 19" durch die Angabe „§§ 14 ... 136 Verjährung Die Ansprüche nach § 135 verjähren nach § 20. " 11. § 138 wird wie folgt gefasst: „§ 138 Sonstige ...
Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 1 MaMoG Änderung des Markengesetzes
... zum Bürgerlichen Gesetzbuche findet mit der Maßgabe entsprechende Anwendung, dass § 20 in der bis zum 1. Januar 2002 geltenden Fassung den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs ...
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