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Zitierungen von § 23 MarkenG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 100 MarkenG Schranken des Schutzes, Benutzung (vom 14.01.2019)

... Zusätzlich zu den Schutzschranken, die sich aus § 23 ergeben, gewährt die Eintragung einer geographischen Herkunftsangabe als Kollektivmarke ihrem ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)

G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357

Artikel 1 MaMoG Änderung des Markengesetzes

... des § 14 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 oder des § 15 Absatz 2 bestand." 11. § 23 wird wie folgt gefasst: „§ 23 Benutzung von Namen und beschreibenden ... 15 Absatz 2 bestand." 11. § 23 wird wie folgt gefasst: „ § 23 Benutzung von Namen und beschreibenden Angaben; Ersatzteilgeschäft (1) Der ...

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