Zitierungen von § 25 MarkenG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 25 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 117 MarkenG Ausschluss von Ansprüchen wegen mangelnder Benutzung (vom 01.05.2022)
... 18 bis 19c wegen der Verletzung einer international registrierten Marke geltend gemacht, so ist § 25 mit der Maßgabe anzuwenden, dass an die Stelle des Zeitpunkts, ab dem kein Widerspruch mehr ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums
G. v. 07.07.2008 BGBl. I S. 1191, 2070
Artikel 4 GEigDuVeG Änderung des Markengesetzes
... bis 19" durch die Angabe „§§ 14 bis 19c" ersetzt. 6. In § 25 wird jeweils die Angabe „§§ 14, 18 und 19" durch die Angabe „§§ ...
Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 1 MaMoG Änderung des Markengesetzes
... den anständigen Gepflogenheiten in Gewerbe oder Handel entspricht." 12. § 25 wird wie folgt gefasst: „§ 25 Ausschluss von Ansprüchen bei mangelnder ... oder Handel entspricht." 12. § 25 wird wie folgt gefasst: „ § 25 Ausschluss von Ansprüchen bei mangelnder Benutzung (1) Der Inhaber einer ...
Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts
G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490
Artikel 5 2. PatRMoG Änderung des Markengesetzes
... 18 bis 19c wegen der Verletzung einer international registrierten Marke geltend gemacht, so ist § 25 mit der Maßgabe anzuwenden, dass an die Stelle des Zeitpunkts, ab dem kein Widerspruch mehr ...
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