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Zitierungen von § 56 MarkenG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 56 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
DPMA-Verordnung (DPMAV)
V. v. 01.04.2004 BGBl. I S. 514; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490
§ 5 DPMAV Markenstellen und Markenabteilungen (vom 18.08.2021)
... Vorsitzenden allein bearbeitet werden oder von ihnen an Angehörige der Markenabteilung nach § 56 Abs. 3 Satz 3 des Markengesetzes übertragen worden sind. Von der Beratung kann abgesehen werden, wenn die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 1 MaMoG Änderung des Markengesetzes
... das Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt". ee) Die Angabe zu § 56 wird wie folgt gefasst: „§ 56 Zuständigkeiten im Deutschen Patent- ... ee) Die Angabe zu § 56 wird wie folgt gefasst: „ § 56 Zuständigkeiten im Deutschen Patent- und Markenamt". ff) Die Angabe zu ... Vorschriften für das Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt". 36. § 56 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift und in Absatz 1 wird jeweils ...
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