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Zitierungen von § 58 MarkenG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 58 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 65 MarkenG Rechtsverordnungsermächtigung (vom 18.08.2021)

... Verzichts, Verfalls oder Nichtigkeit (§ 48 Abs. 1, § 53), der Abgabe von Gutachten ( § 58 Abs. 1 ) und der Entscheidungen, mit denen die Abgabe eines Gutachtens abgelehnt wird, 13. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)

G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357

Artikel 1 MaMoG Änderung des Markengesetzes

... „Beamten" die Wörter „und Beamtinnen" eingefügt. 38. In § 58 Absatz 1 und 2 wird jeweils das Wort „Patentamt" durch die Wörter „Deutsche Patent- und ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 206 10. ZustAnpV Änderung des Markengesetzes

... Absatz 1 Satz 2, § 33 Absatz 1 Nummer 2, § 34 Absatz 2, § 35 Absatz 2 und 3, § 58 Absatz 2, § 65 Absatz 1 und 2, § 95a Absatz 3 sowie § 125f wird jeweils das Wort ...

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