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Zitierungen von § 60 MarkenG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 60 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)

G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357

Artikel 1 MaMoG Änderung des Markengesetzes

... durch die Wörter „Deutschen Patent- und Markenamts" ersetzt. 40. § 60 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ...

Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts

G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490

Artikel 5 2. PatRMoG Änderung des Markengesetzes

... wird das Wort „nichtig" durch das Wort „verfallen" ersetzt. 5. In § 60 Absatz 1 Satz 2 werden nach den Wörtern „zu diesen Beweismitteln" die Wörter „sowie ...

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