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Zitierungen von § 93 MarkenG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 93 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 1 MaMoG Änderung des Markengesetzes
... „Deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht" ersetzt. 68. In § 93 Satz 1 wird das Wort „Patentamt" durch die Wörter „Deutschen Patent- und ...
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