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Zitierungen von § 98 MarkenG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 98 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 103 MarkenG Prüfung der Anmeldung (vom 14.01.2019)

... § 37 auch dann zurückgewiesen, wenn sie nicht den Voraussetzungen der §§ 97, 98 oder 102 entspricht oder wenn die Kollektivmarkensatzung gegen die öffentliche Ordnung oder ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)

G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357

Artikel 1 MaMoG Änderung des Markengesetzes

... Kollektivmarke muss bei der Anmeldung als solche bezeichnet werden." 75. § 98 wird wie folgt gefasst: „§ 98 Inhaberschaft Inhaber von ... bezeichnet werden." 75. § 98 wird wie folgt gefasst: „ § 98 Inhaberschaft Inhaber von angemeldeten oder eingetragenen Kollektivmarken können ... § 37 auch dann zurückgewiesen, wenn sie nicht den Voraussetzungen der §§ 97, 98 oder 102 entspricht oder wenn die Kollektivmarkensatzung gegen die öffentliche Ordnung oder ...

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