Tools:
Update via:
Zitierungen von § 107 MarkenG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 107 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Geoschutzreformgesetz
G. v. 11.01.2026 BGBl. 2026 I Nr. 9
Artikel 5 AgrarGeoSchRefG Änderung des Markengesetzes
... gestrichen. c) In Absatz 2 wird die Angabe „(2)" gestrichen. 16. § 107 Absatz 1 wird durch den folgenden Absatz 1 ersetzt: „(1) Die Vorschriften dieses Gesetzes ...
Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 1 MaMoG Änderung des Markengesetzes
... durch die Wörter „vom Deutschen Patent- und Markenamt" ersetzt. 92. In § 119 Absatz 1 wird das Wort „Patentamts" durch die Wörter „Deutschen Patent- und ...
Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts
G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490
Artikel 5 2. PatRMoG Änderung des Markengesetzes
... Abschnitt 1 Schutz von Marken nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen § 107 Anwendung der Vorschriften dieses Gesetzes; Sprachen § 108 Antrag auf ... „Abschnitt 1 Schutz von Marken nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen § 107 Anwendung der Vorschriften dieses Gesetzes; Sprachen (1) Die Vorschriften dieses ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6437/v89639.htm