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Zitierungen von § 111 MarkenG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 111 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Patentkostengesetz (PatKostG)

Artikel 1 G. v. 13.12.2001 BGBl. I S. 3656; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 30.08.2021 BGBl. I S. 4074

Anlage PatKostG (zu § 2 Abs. 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.07.2022)

... Schutzerstreckung nach Artikel 3ter Abs. 2 des Protokolls zum Madrider Markenabkommen ( § 111 Abs. 1 MarkenG ) 120 Umwandlungsverfahren einschließlich der ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)

G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357

Artikel 1 MaMoG Änderung des Markengesetzes

... Patent- und Markenamts" ersetzt. 93. In § 120 Absatz 1 Satz 1, § 123 Absatz 1 Satz 1 und § 125 Absatz 1 wird jeweils das Wort „Patentamt" durch die Wörter ...

Artikel 3 MaMoG Änderung des Patentkostengesetzes

... MarkenG) oder nach Arti- kel 3^ter Abs. 2 des Protokolls zum Madrider Markenabkommen ( § 123 Abs. 1 MarkenG) sowie nach dem Madrider Markenabkommen und dem Protokoll zum Madrider ... sowie nach dem Madrider Markenabkommen und dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen ( § 123 Abs. 2 MarkenG ) 120 Umwandlungsverfahren einschließlich der ...

Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts

G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490

Artikel 5 2. PatRMoG Änderung des Markengesetzes

... 109 Gebühren § 110 Vermerk in den Akten, Eintragung im Register § 111 Nachträgliche Schutzerstreckung § 112 Wirkung der internationalen ... Marke vorgenommen worden ist und die Anmeldung zur Eintragung geführt hat. § 111 Nachträgliche Schutzerstreckung (1) Der Antrag auf nachträgliche ...

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