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Zitierungen von § 140 MarkenG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 140 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 122 MarkenG Unionsmarkenstreitsachen; Unionsmarkengerichte (vom 01.05.2022)
... anderen Landes übertragen. (5) Auf Verfahren vor den Unionsmarkengerichten ist § 140 Absatz 4 und § 142 entsprechend ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz
G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3799
Artikel 4 GeschmMRModG Änderung des Markengesetzes
... 2. In § 125e Absatz 5 wird die Angabe „§ 140 Abs. 3 bis 5" durch die Wörter „§ 140 Absatz 3 und § 142" ... Absatz 5 wird die Angabe „§ 140 Abs. 3 bis 5" durch die Wörter „§ 140 Absatz 3 und § 142" ersetzt. 3. In § 130 Absatz 4 Satz 2 wird das Wort ...
Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 1 MaMoG Änderung des Markengesetzes
... durch das Wort „Unionsmarkengerichten" und die Angabe „ § 140 Absatz 3 " durch die Angabe „§ 140 Absatz 4" ersetzt. 100. In § 125f ... und die Angabe „§ 140 Absatz 3" durch die Angabe „ § 140 Absatz 4 " ersetzt. 100. In § 125f wird jeweils das Wort ... bisherige Teil 6 wird Teil 7. 105. Der bisherige Teil 7 wird Teil 8. 106. § 140 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 2 wird folgender Absatz 3 ...
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