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Zitierungen von § 148 MarkenG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 148 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 119 MarkenG Anwendung der Vorschriften dieses Gesetzes (vom 01.05.2022)

... gestellt werden wie von Inhabern von nach diesem Gesetz eingetragenen Marken; die §§ 146 bis 149 sind entsprechend ...

§ 150 MarkenG Verfahren nach der Verordnung (EU) Nr. 608/2013 (vom 01.07.2016)

... das Verfahren nach der Verordnung (EU) Nr. 608/2013 gelten § 148 Absatz 1 und 2 sowie § 149 entsprechend, soweit die Verordnung keine Bestimmungen ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes

G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558

Artikel 4 DesignGuaÄndG Änderung des Markengesetzes

... 608/2013 Für das Verfahren nach der Verordnung (EU) Nr. 608/2013 gelten § 148 Absatz 1 und 2 sowie § 149 entsprechend, soweit die Verordnung keine Bestimmungen ...

Gesetz zur Neuorganisation der Zollverwaltung

G. v. 03.12.2015 BGBl. I S. 2178

Artikel 8 ZollVNeuOrgG Änderung sonstiger Bundesgesetze

... durch das Wort „Generalzolldirektion" ersetzt. (6) In § 148 Absatz 1 Satz 1 des Markengesetzes vom 25. Oktober 1994 (BGBl. I S. 3082; 1995 I S. 156; 1996 I S. ...

Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums

G. v. 07.07.2008 BGBl. I S. 1191, 2070

Artikel 4 GEigDuVeG Änderung des Markengesetzes

... derartige Rechte verletzen (ABl. EU Nr. L 196 S. 7)," ersetzt. 15. In § 148 Abs. 1 Satz 1 werden die Wörter „zwei Jahre" durch die Wörter „ein ...

Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)

G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357

Artikel 1 MaMoG Änderung des Markengesetzes

... gestellt werden wie von Inhabern von nach diesem Gesetz eingetragenen Marken; die §§ 146 bis 149 sind entsprechend anzuwenden." 97. § 125c wird wie folgt ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Finanzverwaltungsgesetzes und anderer Gesetze

G. v. 13.12.2007 BGBl. I S. 2897

Artikel 12 2. FVGuaÄndG Anpassung sonstigen Bundesrechts

... durch das Wort „Bundesfinanzdirektion" ersetzt. (3) In § 148 Abs. 1 des Markengesetzes vom 25. Oktober 1994 (BGBl. I S. 3082, 1995 I S. 156, 1996 I S. 682), ...

Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts

G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490

Artikel 5 2. PatRMoG Änderung des Markengesetzes

... gestellt werden wie von Inhabern von nach diesem Gesetz eingetragenen Marken; die §§ 146 bis 149 sind entsprechend anzuwenden." 13. § 125c wird § 120 und in ...

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