Zitierungen von § 151 MarkenG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 151 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558
Artikel 4 DesignGuaÄndG Änderung des Markengesetzes
... Verordnung keine Bestimmungen enthält, die dem entgegenstehen." 29. In § 151 Absatz 1 Satz 1 wird das Wort „Gemeinschaft" durch das Wort „Union" und die ...
Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums
G. v. 07.07.2008 BGBl. I S. 1191, 2070
Artikel 4 GEigDuVeG Änderung des Markengesetzes
... 150 Verfahren nach der Verordnung (EG) Nr. 1383/2003". i) Die Angabe zu § 151 wird wie folgt gefasst: „§ 151 Verfahren nach deutschem Recht bei ... i) Die Angabe zu § 151 wird wie folgt gefasst: „§ 151 Verfahren nach deutschem Recht bei geographischen Herkunftsangaben". 2. § 14 ... (EG) Nr. 1383/2003 Bestimmungen enthält, die dem entgegenstehen." 17. § 151 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 151 Verfahren nach deutschem Recht bei geographischen Herkunftsangaben". b) In Absatz ...
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