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Zitierungen von § 156 MarkenG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 156 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558
Artikel 4 DesignGuaÄndG Änderung des Markengesetzes
... (EU) Nr. 608/2013" ersetzt. i) Die Angaben zu den §§ 156 bis 165 werden durch die folgenden Angaben ersetzt: „§ 156 Löschung ... ersetzt. 30. Die §§ 156 bis 161 werden aufgehoben. 31. § 162 wird § 156 und wie folgt gefasst: „§ 156 Löschung einer ...
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