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Zitierungen von § 157 MarkenG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 157 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558
Artikel 4 DesignGuaÄndG Änderung des Markengesetzes
... (EU) Nr. 608/2013" ersetzt. i) Die Angaben zu den §§ 156 bis 165 werden durch die folgenden Angaben ersetzt: „§ 156 Löschung ... eingeleitet wird, die vor dem 1. Januar 1995 eingetragen worden ist." 32. § 163 wird § 157. 33. § 165 wird § ...
Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 1 MaMoG Änderung des Markengesetzes
... ersetzt. 110. Der bisherige Teil 9 wird Teil 10. 111. § 157 Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Dies gilt auch dann, wenn nach dem 1. Januar 1995 eine ...
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