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Zitierungen von § 3a AusglLeistG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3a AusglLeistG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AusglLeistG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 AusglLeistG Flächenerwerb (vom 01.01.2024)

... auf der Grundlage des dreifachen Ersatzeinheitswertes zum Einheitswert 1935 nach den §§ 1 bis 7 der Zehnten Verordnung zur Durchführung des Feststellungsgesetzes vom 15. April 1958 ...

§ 4 AusglLeistG Verordnungsermächtigung (vom 11.07.2009)

... Verfahren zur Ermittlung der Verkehrswerte nach § 3 Abs. 7 Satz 1, Satz 2, Satz 6 und § 3a Abs. 2, 1a. dass die Privatisierungsstelle berechtigt ist, einen Erwerbsantrag nach ...

§ 6 AusglLeistG Zuständigkeit und Verfahren

... (3) Für Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Durchführung der §§ 3, 3a und der auf Grund von § 4 Abs. 3 ergangenen Verordnung sind die ordentlichen Gerichte ...

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Zitat in folgenden Normen

Flächenerwerbsverordnung (FlErwV)

V. v. 20.12.1995 BGBl. I S. 2072; zuletzt geändert durch Artikel 135 G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3436

§ 5 FlErwV Kaufpreis für landwirtschaftliche Flächen (vom 01.04.2012)

... für landwirtschaftliche Flächen nach § 3 Abs. 7 Satz 1, Satz 6 und § 3a Abs. 2 des Ausgleichsleistungsgesetzes wird ermittelt nach den Vorgaben der ...

§ 13 FlErwV Grundbuchvollzug (vom 11.07.2009)

... Sonderaufgaben wahrnehmen. (7) Bei einem Rücktritt des Käufers nach § 3a Abs. 4 des Ausgleichsleistungsgesetzes trägt die Privatisierungsstelle die Notar- und ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Flächenerwerbsänderungsgesetz (FlErwÄndG)

G. v. 03.07.2009 BGBl. I S. 1688

Artikel 1 FlErwÄndG Änderung des Ausgleichsleistungsgesetzes

... übertragen werden. Absatz 13 Satz 4 und 5 gilt entsprechend." 2. Nach § 3a wird folgender § 3b eingefügt: „§ 3b Rechtsnachfolger ...

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