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§ 5 - Einfuhr-Verbrauchsteuerbefreiungsverordnung (EVerbrStBV)

V. v. 08.06.1999 BGBl. I S. 1414; zuletzt geändert durch Artikel 7 V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308
Geltung ab 24.06.1999; FNA: 612-19 Verbrauchsteuern und Monopole

1 weitere Fassung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 1 Vorschrift zitiert

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→ Schlußformel

§ 5 Andere Steuerbefreiungen

§ 5 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

Einzelsteuergesetze, die weitere, auch für eingeführte Waren geltende Verbrauchsteuerbefreiungen vorsehen, bleiben unberührt.

Text in der Fassung des Artikels 7 Sechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen V. v. 1. Juli 2011 BGBl. I S. 1308 m.W.v. 1. Juli 2011

§ 4 ←

→ Schlußformel

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Frühere Fassungen von § 5 EVerbrStBV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.07.2011 (05.07.2011)	Artikel 7 Sechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen vom 01.07.2011 BGBl. I S. 1308

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 5 EVerbrStBV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 EVerbrStBV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EVerbrStBV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Sechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen

V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308

Artikel 7 6. VerbrStÄndV Änderung der Einfuhr-Verbrauchsteuerbefreiungsverordnung

... und Absatz 2, 3 und 4 des Energiesteuergesetzes" ersetzt. 6. Der bisherige § 7 wird § 5. 7. § 8 wird ...

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