Zitierungen von § 3 BVLG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 BVLG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BVLG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des BVL-Gesetzes
G. v. 23.05.2011 BGBl. I S. 923
Artikel 1 1. BVLGÄndG
... das Wort „(Bundesinstitut)" eingefügt. 2. In § 3 Absatz 1 wird die Angabe „§ 2 Abs. 1 und 1a" durch die Angabe „§ 2 ...

Gesetz zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften zur Durchsetzung des Verbraucherschutzes
G. v. 07.01.2015 BGBl. I S. 2; zuletzt geändert durch Artikel 5 Abs. 7 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666
Artikel 3 VSchDDVG Änderung des BVL-Gesetzes
...  b) Die Absätze 4 bis 10 werden die Absätze 2 bis 8. 3. In § 3 Absatz 1 werden die Wörter „§ 2 Absatz 1 und 2" durch die Angabe ...

Gesetz zur Ergänzung behördlicher Aufgaben und Kompetenzen im Bereich des wirtschaftlichen Verbraucherschutzes
G. v. 30.06.2009 BGBl. I S. 1669
Artikel 2 WVerbrSEG Änderung des BVL-Gesetzes
... und sonstigen Einrichtungen im Ausland übertragen werden." 2. In § 3 Abs. 1 wird die Angabe „§ 2 Abs. 1" durch die Angabe „§ 2 Abs. 1 und ...


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