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Zitierungen von § 4 Rinder-Salmonellose-Verordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 RindSalmV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
RindSalmV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 RindSalmV (vom 01.05.2014)
... nach § 3 Absatz 1 oder Absatz 2 oder § 5 zuwiderhandelt, 6. entgegen § 4 Absatz 1 Nummer 3 ein Rind entfernt, 7. entgegen § 4 Absatz 1 Nummer 4 eine ... 6. entgegen § 4 Absatz 1 Nummer 3 ein Rind entfernt, 7. entgegen § 4 Absatz 1 Nummer 4 eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ... nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, 8. ohne Genehmigung nach § 4 Absatz 1 Nummer 5 ein Rind oder ein anderes Tier verbringt, 9. einer mit einer ... 5 ein Rind oder ein anderes Tier verbringt, 9. einer mit einer Genehmigung nach § 4 Absatz 1 Nummer 5 oder Absatz 2 verbundenen vollziehbaren Auflage zuwiderhandelt, 10. ... 5 oder Absatz 2 verbundenen vollziehbaren Auflage zuwiderhandelt, 10. entgegen § 4 Absatz 1 Nummer 6 Satz 1 Milch nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig beseitigt, ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Vierte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Verordnungen
V. v. 17.04.2014 BGBl. I S. 388, 576
Artikel 2 4. TierSeuchRÄndV Änderung der Rinder-Salmonellose-Verordnung
... (BGBl. I S. 3939) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 4 Absatz 1 Nummer 6 Satz 1 wird durch folgende Sätze ersetzt: „Die Milch von ... nach § 3 Absatz 1 oder Absatz 2 oder § 5 zuwiderhandelt, 6. entgegen § 4 Absatz 1 Nummer 3 ein Rind entfernt, 7. entgegen § 4 Absatz 1 Nummer 4 eine ... 6. entgegen § 4 Absatz 1 Nummer 3 ein Rind entfernt, 7. entgegen § 4 Absatz 1 Nummer 4 eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ... nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, 8. ohne Genehmigung nach § 4 Absatz 1 Nummer 5 ein Rind oder ein anderes Tier verbringt, 9. einer mit einer ... 5 ein Rind oder ein anderes Tier verbringt, 9. einer mit einer Genehmigung nach § 4 Absatz 1 Nummer 5 oder Absatz 2 verbundenen vollziehbaren Auflage zuwiderhandelt, 10. ... 5 oder Absatz 2 verbundenen vollziehbaren Auflage zuwiderhandelt, 10. entgegen § 4 Absatz 1 Nummer 6 Satz 1 Milch nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig beseitigt, ...
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