Zitierungen von § 1 Milchfett-Verbrauch-Verbilligungsverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 MilchFettVerbrV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MilchFettVerbrV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 MilchFettVerbrV Zuständigkeit (vom 01.01.2007)
... für die Durchführung dieser Verordnung und der in § 1 genannten Rechtsakte ist die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung ...
§ 3 MilchFettVerbrV Aufbewahrungsfrist
... an einer in § 1 genannten Maßnahme als unmittelbar Begünstigter, Verarbeiter oder Erwerber ... beziehen, sieben Jahre lang aufzubewahren, soweit eine Aufbewahrungspflicht nicht in den in § 1 genannten Rechtsakten bereits vorgeschrieben ist. Die Aufbewahrungsfrist beginnt mit dem ...
§ 4 MilchFettVerbrV Buchführungspflicht
... Der Beteiligte hat, soweit er nicht schon nach den in § 1 genannten Rechtsakten zu dieser oder einer weitergehenden Buchführung verpflichtet ist, ...
§ 8 MilchFettVerbrV Rückzahlung
... Wer Butter, Rahm oder Butterfett entgegen den Bestimmungen der in § 1 genannten Rechtsakte verwendet, hat für die von dieser Verwendung betroffene Menge ...
§ 12 MilchFettVerbrV Butter aus dem Markt der Gemeinschaft (vom 31.03.2007)
... Die nach den in § 1 genannten Rechtsakten erforderliche Zulassung von Lieferbetrieben, bei denen die ... Union hergestellte Butter handelt, nachweislich die Qualitätsanforderungen nach den in § 1 genannten Rechtsakten erfüllt, b) im Verkehr mit gemeinnützigen ... Inhalt bestätigen zu lassen, cc) in den Rechnungen die in den in § 1 genannten Rechtsakten festgesetzte Beihilfe (Beihilfesatz je 100 kg Butter) und den auf den ...
§ 16 MilchFettVerbrV Zulassung der Verarbeitungs- und Abpackbetriebe (vom 31.03.2007)
... Die nach den in § 1 genannten Rechtsakten erforderliche Zulassung von Betrieben, die das Butterfett herstellen und ... den die Bundesanstalt auf schriftlichen Antrag erteilt. (2) Unbeschadet der in § 1 genannten Rechtsakte ist dem Antrag nach Absatz 1 in zwei Ausfertigungen beizufügen: ...
§ 18 MilchFettVerbrV Lieferung in andere Mitgliedstaaten (vom 31.03.2007)
... Butter oder des Rahms sowie ein Kontrollexemplar in zwei Stücken mit den nach den in § 1 genannten Rechtsakten vorgeschriebenen Eintragungen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung marktordnungsrechtlicher Vorschriften im Bereich der Absatzmaßnahmen für Butter, Butterfett und Rahm
V. v. 22.03.2007 BGBl. I S. 474
Artikel 2 ButterMarktOÄndV Änderung der Milchfett-Verbrauch-Verbilligungsverordnung
... vom 8. November 2006 (BGBl. I S. 2593), wird wie folgt geändert: 1. § 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 Buchstabe b wird das Komma durch einen ... 2 und 3 werden durch folgenden Absatz 2 ersetzt: „(2) Unbeschadet der in § 1 genannten Rechtsakte ist dem Antrag nach Absatz 1 in zwei Ausfertigungen beizufügen: ...
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