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§ 1 - Verordnung über die Küstenschifffahrt (KüSchV k.a.Abk.)

V. v. 05.07.2002 BGBl. I S. 2555; zuletzt geändert durch Artikel 2 § 11 V. v. 21.09.2018 BGBl. I S. 1398
Geltung ab 20.07.2002; FNA: 9510-1-26 Verwaltung und allgemeine Ordnung der Seeschifffahrt

7 weitere Fassungen

wird in 14 Vorschriften zitiert

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→ § 2

§ 1

§ 1 wird in 3 Vorschriften zitiert

Küstenschifffahrt im Sinne dieser Verordnung betreibt, wer Fahrgäste oder Güter in einem Ort im Geltungsbereich dieses Gesetzes an Bord nimmt und sie unter Benutzung des Seeweges gegen Entgelt an einen Bestimmungsort in diesem Bereich befördert. Für die Begrenzung des Seeweges sind die Vorschriften der Flaggenrechtsverordnung vom 4. Juli 1990 (BGBl. I S. 1389) zuletzt geändert durch Artikel 442 der Verordnung vom 29. Oktober 2001 (BGBl. I S. 2785), entsprechend anzuwenden.

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Zitierungen von § 1 Verordnung über die Küstenschifffahrt

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 KüSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KüSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 KüSchV (vom 07.10.2018)

... Bundesflagge auf der Grundlage der Gegenseitigkeit innerstaatliche Beförderungen im Sinne des § 1 ...

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Zitat in folgenden Normen

Gefahrgut-Ausnahmeverordnung (GGAV 2002)

neugefasst durch B. v. 11.03.2019 BGBl. I S. 229; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 28.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 174

Anlage GGAV 2002 (zu § 1 Absatz 2) (vom 01.01.2023)

... gefährliche Güter auf Fährschiffen, die Küstenschifffahrt im Sinne des § 1 der Verordnung über die Küstenschifffahrt vom 5. Juli 2002 (BGBl. I S. 2555), die zuletzt durch Artikel 176 des Gesetzes vom 29. März ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zweite Verordnung zur Änderung der Gefahrgut-Ausnahmeverordnung

V. v. 16.12.2011 BGBl. I S. 2803

Artikel 1 2. GGAV2002ÄndV

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