Thema:
Sachgebiet:
Ratsdok.-Nummer:
KOM-Nummer:
Nummer des interinstitutionellen Dossiers:
Nummer der Bundesratsdrucksache:
Nachweis der Zulässigkeit für europäische Regelungen:
(Prüfung der Rechtsgrundlage)
Subsidiaritätsprüfung:
Verhältnismäßigkeitsprüfung:
Zielsetzung:
Inhaltliche Schwerpunkte:
Politische Bedeutung:
Was ist das besondere deutsche Interesse?
Bisherige Position des Deutschen Bundestages:
Position des Bundesrates:
Position des Europäischen Parlaments:
Meinungsstand im Rat:
Verfahrensstand (Stand der Befassung):
Finanzielle Auswirkungen:
Zeitplan für die Behandlung im
-
- a)
- Bundesrat:
- b)
- Europäischen Parlament:
- c)
- Rat:
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.