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Zitierungen von § 10a OEG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10a OEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in OEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 10 OEG Übergangsvorschriften (vom 10.06.2021)

... die in der Zeit vom 23. Mai 1949 bis 15. Mai 1976 begangen worden sind, nach Maßgabe der §§ 10a und 10c. In dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet gilt dieses Gesetz ... der Zeit vom 7. Oktober 1949 bis zum 2. Oktober 1990 begangen worden sind, nach Maßgabe der §§ 10a und 10c. In den Fällen des § 3a gilt dieses Gesetz erst für ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften

G. v. 20.06.2011 BGBl. I S. 1114

Artikel 3 BVGuaÄndG Änderung des Opferentschädigungsgesetzes

... 7. Oktober 1949 bis zum 2. Oktober 1990 begangen worden sind, nach Maßgabe der §§ 10a und 10c. In den Fällen des § 3a gilt dieses Gesetz erst für Ansprüche aus ... aus Taten, die nach dem 30. Juni 2009 begangen worden sind." 5. Nach § 10a Absatz 1 Satz 1 wird folgender Satz eingefügt: „Versorgung nach ...

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