§ 1 - Branntweinmonopolgesetz (BranntwMonG)

G. v. 08.04.1922 RGBl. I S. 335, 405; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 10.03.2017 BGBl. I S. 420
Geltung ab 01.01.1964 bis 01.01.2018; FNA: 612-7 Verbrauchsteuern und Monopole

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wird in 150 Vorschriften zitiert

Erster Teil Branntweinmonopol

Erster Abschnitt Gegenstand und Geltungsbereich des Monopols

- Gegenstand des Monopols

§ 1 Gegenstand des Monopols

Erster Teil Branntweinmonopol

Erster Abschnitt Gegenstand und Geltungsbereich des Monopols

- Gegenstand des Monopols

§ 1 Gegenstand des Monopols

Das Branntweinmonopol umfasst, soweit nicht in diesem Gesetz Ausnahmen vorgesehen sind, die Übernahme des im Monopolgebiet hergestellten Branntweins aus den Brennereien (§§ 58 ff.) sowie dessen Verwertung (§§ 83 ff.).

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