Zitierungen von § 4 BranntwMonG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 BranntwMonG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BranntwMonG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht

G. v. 08.12.2010 BGBl. I S. 1864

Artikel 65 BRBG 2010 Änderung des Branntweinmonopolgesetzes

... Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu den §§ 4 bis 16 wird wie folgt gefasst: „Bundesmonopolverwaltung 4 bis 16". ... durch das Wort „Bundesmonopolverwaltung" ersetzt. 3. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden das Wort ...

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