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Zitierungen von § 17 BranntwMonG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 BranntwMonG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BranntwMonG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 19 BranntwMonG (vom 15.12.2010)
... den Beamten der Bundesmonopolverwaltung und den in § 17 genannten Beamten haben alle Bundes- und Landesbeamten, desgleichen die Gemeindebeamten, ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht
G. v. 08.12.2010 BGBl. I S. 1864
Artikel 65 BRBG 2010 Änderung des Branntweinmonopolgesetzes
... „Erträgen" ersetzt. 8. § 14 wird aufgehoben. 9. § 17 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „des ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Branntweinmonopolverordnung (BrMV)
V. v. 20.02.1998 BGBl. I S. 383; aufgehoben durch § 78 V. v. 06.03.2017 BGBl. I S. 431
§ 9 BrMV Monopolpflichtiger
... (weggefallen) 3. die Amtsträger nach den §§ 17 und 19 des Gesetzes bei Wahrnehmung dieser ...
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