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Zitierungen von § 19 BranntwMonG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 19 BranntwMonG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BranntwMonG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht

G. v. 08.12.2010 BGBl. I S. 1864

Artikel 65 BRBG 2010 Änderung des Branntweinmonopolgesetzes

... durch das Wort „Bundesministerium" ersetzt. 11. In § 19 Satz 1 werden das Wort „Reichsmonopolverwaltung" durch das Wort ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Branntweinmonopolverordnung (BrMV)

V. v. 20.02.1998 BGBl. I S. 383; aufgehoben durch § 78 V. v. 06.03.2017 BGBl. I S. 431

§ 9 BrMV Monopolpflichtiger

... (weggefallen) 3. die Amtsträger nach den §§ 17 und 19 des Gesetzes bei Wahrnehmung dieser ...

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