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Zitierungen von § 25 BranntwMonG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 25 BranntwMonG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BranntwMonG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 24 BranntwMonG
... werden eingeteilt in 1. landwirtschaftliche Brennereien (§§ 25 , 26), 2. Obstbrennereien (§ 27), 3. ...
§ 28 BranntwMonG
... auch fernerhin als landwirtschaftliche Brennereien, solange sie die Bedingungen der §§ 25 und 26 ...
§ 42 BranntwMonG Zulassung der Zusammenlegung und der Übertragung (vom 01.10.2006)
... Landwirtschaftliche Brennereien (§ 25 Abs. 2 und 3) können auf Antrag mit Beginn des folgenden Betriebsjahres vom Bundesminister ... der Finanzen oder der von ihm bestimmten Stelle zu einer Gemeinschaftsbrennerei (§ 25 Abs. 3) zusammengelegt werden. Das Brennrecht der Gemeinschaftsbrennerei entspricht der Summe der ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Brennereiordnung
Abschnitt 1 V. v. 16.03.1935 RMBl. S. 117; aufgehoben durch § 78 V. v. 06.03.2017 BGBl. I S. 431
§ 4 BrennO (vom 01.04.2008)
... Rückstände oder Dünger veräußert oder in anderer Weise, als in § 25 des Gesetzes vorgeschrieben worden ist, verwendet werden, ohne dass die Brennerei die ...
Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)
Artikel 1 G. v. 21.07.2004 BGBl. I S. 1918; aufgehoben durch Artikel 7 G. v. 25.10.2008 BGBl. I S. 2074
§ 8 EEG Vergütung für Strom aus Biomasse (vom 01.12.2006)
... (ABl. EU Nr. L 117 S. 1), oder aus in einer landwirtschaftlichen Brennerei im Sinne des § 25 des Gesetzes über das Branntweinmonopol in der im Bundesgesetzblatt Teil III, ... worden ist, angefallener Schlempe, für die keine anderweitige Verwertungspflicht nach § 25 Abs. 2 Nr. 3 oder Abs. 3 Nr. 3 des Gesetzes über das Branntweinmonopol besteht, oder ...
Verordnung über die Vergabe von Brennrechten an Brennereien in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
V. v. 27.05.1991 BGBl. I S. 1194; aufgehoben durch Artikel 20 G. v. 08.05.2008 BGBl. I S. 810
§ 2 BrennRVergBGV Bemessung und Vergabe von Brennrechten
... endgültige Betriebseinstellung. Der Vergabe eines landwirtschaftlichen Brennrechts (§ 25 des Gesetzes) zur Herstellung von Branntwein aus anderem Getreide als ausschließlich Korn ...
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